E-ZIGARETTE: STEMMANN FORDERT RECHTSSICHERHEIT FÜR UNTERNEHMER UND VERBRAUCHER

Mit einer Schriflichen Kleinen Anfrage (SKA) an den Senat reagierte der Bürgerschaftsabgeordnete und CDU-Fachsprecher für Gesundheitspolitik, Hjalmar Stemmann, auf die zunehmende Verunsicherung von E-Zigaretten-Händlern und Verbrauchern.

 

Deutsches Krebsforschungszentrum warnt vor E-Zigaretten. (Foto: DKFZ-Hauptgebäude, Tobias Schwerdt)
Deutsches Krebsforschungszentrum warnt vor E-Zigaretten. (Foto: DKFZ-Hauptgebäude, Tobias Schwerdt)

In den vergangenen Monaten wurde viel über elektronische Zigaretten („E-Zigaretten“) diskutiert. Zum Ende des Jahres 2011 warnte das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) sehr energisch vor dem zunehmenden Konsum von E-Zigaretten. Das Bundesamt für Risikobewertung (BfR) riet deshalb zur Vorsicht im Umgang mit E-Zigaretten. Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) warnte, gesundheitliche Risiken von E-Zigaretten nicht zu unterschätzen. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen, aber auch in anderen Bundesländern, versuchten die Landesregierungen mit teilweise fragwürdigen Methoden den Verkauf von E-Zigaretten zu unterbinden.

 

Mittlerweile verdichten sich Erkenntnisse, wonach eine Gesundheitsschädlichkeit der E-Zigarette zwar nicht auszuschließen sei, aber die E-Zigarette für weit weniger schädlich gehalten wird als die Tabakzigarette. Trotzdem herrscht noch keine Beruhigung auf dem Markt. Verbraucher beschweren sich zunehmend über die „Hetzjagd“, der sie sich ausgesetzt sehen und die nach ihrer Auffassung mutmaßlich vom DKFZ und vom nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium initiiert wurde. Unternehmer beklagen, dass ihnen der Standort Deutschland keine Rechtssicherheit biete und sie eine Ausweitung ihres Geschäfts sowie eine Produktion in Deutschland daher nicht angehen wollen.

 

Mit seiner SKA unternahm Stemmann einen ersten Schritt, damit für Unternehmer und Verbraucher Rechtssicherheit geschaffen wird. Im Gegensatz zu seiner vorherigen Aussage, hat der Senat nun unter anderem mitgeteilt, dass eine Regelung zur E-Zigarette im Hamburgischen Passivraucherschutzgesetz eher nicht in Betracht komme. Ansonsten verweist der Senat sehr häufig auf Zuständigkeiten und Initiativen des Bundes. Eine wirkliche Vorreiterrolle Hamburgs als diesjähriges Vorsitzland der Verbraucherschutzministerkonferenz ist kaum zu erkennen.  

 

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Drs. 20/3610 "E-Zigarette: Rechtssicherheit für Unternehmer und Verbraucher"
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Kommentare: 5
  • #1

    Borsti (Freitag, 20 April 2012 16:36)

    Erstmal herlichen Dank für Ihr Interesse an der E-Zigarette und deren einstufung.

    Sie Schreiben *Zitat*
    "Verbraucher beschweren sich zunehmend über die „Hetzjagd“, der sie sich ausgesetzt sehen und die nach ihrer Auffassung mutmaßlich vom DKFZ und vom nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium initiiert wurde."

    Das ganze lässt sich wunderbar nachweisen indem man das Dokument vom BfR wo die Tabakverbrennende E-Zigarette eindeutig von der mit Liquiderhitzung abgetrennt ist und unterschieden wird mit der Broschüre in der diese beiden Produkte von denen 1 garnicht mehr am Markt ist wieder fleissig vermischt wird.

    Das ganze wurde wunderbar ausgearbeitet und zur Verfügung gestellt.
    http://www.dampfertreff.de/page-518637-4.html

    Es wäre wünschenswert wenn es für solch einen gravierenden "Fehler" mal Personelle Konsequenzen geben würde.

  • #2

    liquid (Samstag, 21 April 2012 09:47)

    Mit Ihrem Wort "Hetzjagd" haben Sie vollkommen Recht. In letzter Zeit hat man wirklich das Gefühl, als sei die gewöhnliche Nikotin-Zigarette das geringere Übel - da man weiß, dass Sie gesundheitsschädlich ist. Bei der E-Zigarette tun jetzt aber alle so, als sei diese noch gefährlicher, weil niemand so genau weiß, was diese "möglicherweise" an gesundheitlichen Schäden anrichten kann. Ich bin überzeugt, dass diese Kampagne der Tabakindustrie funktioniert, denn viele Verbrauchere lassen sich sicherlich immernoch von den Medien an der Nase herumführen.

  • #3

    e-zigarette (Dienstag, 24 April 2012 19:43)

    Endlich gibt es ein Urteil zu den e-Zigaretten auf das aufgebaut werden kann. Es kann nicht vor irgendetwas gewarnt werden, wenn man garnicht weiß das es so ist. Damit sollte zum Thema e-Zigarette alles gesagt sein.

  • #4

    Badabing (Mittwoch, 25 April 2012 20:22)

    Trotzdem wähle ich die Piraten !

  • #5

    Johann Lechner (Freitag, 11 Mai 2012 22:05)

    Auch das was vom Krebsforschungs-Zentrum in Heidelberg kommt halte ich persönlich für absichtliche Irreführung der Verbraucher.
    So ein Krankenhaus ist auch nur ein Wirtschafts-betrieb d. h., die brauchen genau so Umsatz wie jede andere Firma auch.
    Wenn jetzt also zu viele Raucher umsteigen auf die "gesündere Art zu rauchen" also auf das Dampfen, dann kann sich jeder - auch ohne Dr. Titel - ausrechnen, dass es in einigen Jahren aller Wahrscheinlichkeit nach weniger Krebskranke aus dem Raucherbereich geben wird.

    Weniger Krebskranke bedeutet weniger Umsatz - also sind wir wieder beim Thema Geld. Anstatt froh darüber zu sein, dass es wohl weniger Krebskranke geben wird wird gehetzt.

    Ist ja klar - weniger Umsatz will keiner, denn dann wird auch weniger verdient.
    Die Krankenhäuser und die Pharma-Industrie brauchen Kranke - von Gesunden können sie nicht leben. So einfach ist das.


    Dampfen - ist einfach das geündere Rauchen ....

    So geht’s ...

    Vom starken Raucher zum Dampfer
    und -
    vom Dampfer zum Ganz-Aufhörer!

    Komisch, jeder will immer das Beste von einem - sie haben keine Ahnung, kennen dich nicht aber wollen dass du gesund bleibst.

    Ich kann was meine Person angeht zu 200% behaupten. Hätte es die E-Zigarette nicht gegeben - wäre ich heute garantiert noch Raucher.

    So konnte ich mich über die Zwischenstation - DAMPFEN - erstmal von diesen fast 4000 Giftstoffen der Tabak-Zigarette entwöhnen und dann war es nach - jetzt einem Jahr ein Leichtes - auch noch das Nikotin weg zu lassen und ganz auf zu hören.

    Sicher ist - ohne das Dampfen - wäre ich heute noch Raucher und ich habe 40 Jahre lang - täglich 30 Zigaretten geraucht.

    Egal was irgendwelche Gesundheits-Apostel erzählen. Das ist alles Quatsch und Wichtig-Macherei. Die E-Zigarette ist ideal um vom Rauchen los zu kommen.
    Ich bin das beste lebende Beispiel dafür.

    Allerdings - eine Einschränkung gibt es.
    Es eignet sich längst nicht jede E-Zigarette um dieses Vorhaben ernsthaft in die Tat umzusetzen.

    Damit - http://www.rauchen-ok.de/ - habe ich es geschafft - und Sie - schaffen das auch.

    Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit

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